Titelaufnahme

Titel
Freizügigkeit, Unionsbürgerschaft und Familienleistungen / von Teresa Millinger-Neumayr
VerfasserMillinger-Neumayr, Teresa
Begutachter / BegutachterinObwexer, Walter
Betreuer / BetreuerinEgger, Johann
Erschienen2015
UmfangXV, 214 S.
HochschulschriftInnsbruck, Univ., Diss., 2015
Datum der AbgabeJanuar 2015
SpracheDeutsch
Bibl. ReferenzOeBB
DokumenttypDissertation
Schlagwörter (DE)Freizügigkeit / Unionsbürgerschaft / Familienleistungen / Koordinierungsverordnungen / Wanderarbeitnehmerverordnungen / Freizügigkeitsverordnungen / Koordinierung / Europäisches Sozialrecht / Kinderbetreuungsgeld / Familienbeihilfe / Unionsbürger-Richtlinie / Primärrecht / Sekundärrecht
Schlagwörter (GND)Europäische Union / Sozialrecht / Unionsbürgerschaft / Freizügigkeit / Gleichbehandlung
Zugriffsbeschränkung
 Das Dokument ist ausschließlich in gedruckter Form in der Bibliothek vorhanden.
Links
Nachweis
Klassifikation
Zusammenfassung (Deutsch)

Erste zentrale Frage der vorliegenden Arbeit ist, inwiefern Prinzipien des Primärrechts, vor allem die Freizügigkeit, das Gleichbehandlungsgebot und die Unionsbürgerschaft Einfluss auf die Anwendung von Verordnungen im Bereich von Familienleistungen (Freizügigkeits-Verordnung (EU) 492/2011 sowie der Koordinierungs-Verordnung (EG) 883/2004) haben und das klassische Koordinierungssystem ergänzen oder gar paralysieren.

Die zweite Frage bezieht sich darauf, inwieweit aufgrund der Unionsbürgerschaft Leistungsansprüche aus dem nationalen Recht auf Personenkreise erweitert werden, die nicht von der Koordinierung erfasst werden.

Die anschließenden Teile befassen sich mit der teilweise am Primärrecht orientieren Rsp des EuGH sowie mit nationalen Familienleistungen in Österreich und deren Qualifikation als Familienleistungen im Sinne des unionsrechtlichen Koordinierungssystems.

Der vorletzte Teil behandelt schließlich die Entwicklung des Freizügigkeitsrechts vom Marktrecht zum Bürgerrecht und die Leistungsverpflichtungen der Mitgliedstaaten aufgrund der Unionsbürgerschaft. Im Anschluss wird die Unionsbürgerrichtlinie 2004/38/EG erläutert und die dazu ergangene EuGH-Rsp analysiert.

Den Abschluss der Arbeit bilden Schlussfolgerungen zu zwei in der Dissertation bearbeiteten Problem- und Fragestellungen:

1) Welchen Einfluss haben primärrechtlich orientierte Argumentationsmuster wie Gleichbehandlungsgebote, Freizügigkeitsbeschränkungsverbote und die Unionsbürgerschaft auf die Anwendung von Koordinierungsverordnungen im Bereich der sozialen Sicherheit, speziell bei Familienleistungen? Inwieweit sind primärrechtliche Implikationen zielführend und wo liegen die Grenzen? Kommt es dadurch zu einem übermäßigen Eingriff der EU in die nationalen Sozialrechtsordnungen und zu einer erheblichen finanziellen Belastung der nationalen Sozialsysteme?

2) Wie müssen nationale Sozialrechtsvorschriften, die den Zugang zu Familienleistungen beschränken, europarechtskonform ausgestaltet sein? Sind die bestehenden österreichischen Regelungen, soweit sie den Zugang zu Familienleistungen beschränken, europarechtskonform ausgestaltet?