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Bibliographic Metadata

Title
Transparenzregeln für Lobbyisten - eine rechtsvergleichende Studie / David Simon Starchl
AuthorStarchl, David Simon
Thesis advisorBußjäger, Peter
PublishedInnsbruck, 2018
Description96 Blätter
Institutional NoteUniversität Innsbruck, Diplomarbeit, 2018
Date of SubmissionAugust 2018
LanguageGerman
Document typeThesis (Diplom)
Keywords (DE)Lobbyismus / Lobbying / Interessenvertretung / LobbyG / Transparenzregister / Verbändeliste / Transparenzregeln / Lobbyregister / Petitionsrecht
Keywords (GND)Österreich / Deutschland / Lobbyismus / Transparenz / Rechtsvergleich
URNurn:nbn:at:at-ubi:1-23759 Persistent Identifier (URN)
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Transparenzregeln für Lobbyisten - eine rechtsvergleichende Studie [0.61 mb]
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Abstract (German)

Gegenstand der Arbeit sind das österreichische LobbyG, die Verbändeliste im Deutschen Bundestag und die interinstitutionelle Vereinbarung über ein Transparenz-Register zwischen dem Europäischen Parlament und der Europäischen Kommission.

Die Arbeit konzentriert sich auf die österreichische Rechtsordnung. In den einzelnen Regelungsbereichen des LobbyG wird dann der Vergleich mit der deutschen bzw der europäischen Regelung gesucht.

Es werden Antworten für folgende Fragen geboten: Wo liegen die Unterschiede in den Transparenzregelungen und wo liegen allfällige Parallelen? Wie stellen sich die unterschiedlichen Regelungsansätze dar? Wer wird von den Regelungen erfasst und wer nicht? Wie werden lobbyierende Personen oder Einrichtungen erfasst? Was sind die daraus resultierenden Rechtsfolgen für diese Personen oder Einrichtungen? Wo liegen Stärken und wo mögliche Schwächen des LobbyG im Vergleich mit den deutschen und europäischen Regelungen? Was für grundrechtliche Fragestellungen ergeben sich aus einem solchen Gesetz?

Im Exkurs der Arbeit wird dem Verhältnis des Petitionsrechts zu den Transparenzregelungen eine genauere Betrachtung gewidmet.

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