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Title
Interkommunale Zusammenarbeit in Form von Gemeindeverbänden unter besonderer Berücksichtigung der B-VG Novelle BGBl I Nr 60/2011 / vorgelegt von Sabrina Tschofen
Additional Titles
Intermunicipal cooperation in the form of municipal associations in special consideration of the amendment BGBl I Nr 60/2011 of the Austrian constitution
AuthorTschofen, Sabrina
CensorUniv-Prof. Dr. Gamper, Anna ; Univ-Prof. Dr. Bußjäger, Peter
Thesis advisorUniv-Prof. Dr. Gamper, Anna
Published2014
Description165 Bl.
Institutional NoteInnsbruck, Univ., Diss., 2014
Date of SubmissionOctober 2014
LanguageGerman
Document typeDissertation (PhD)
Keywords (DE)Interkommunale Zusammenarbeit / Gemeindekooperation / B-VG I Nr 60/2011
Keywords (GND)Österreich <Bundes-Verfassungsgesetz> / Kommunalrecht / Gemeindeverband / Kooperation / Rechtsreform
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Abstract (German)

Aufgrund des in der österreichischen Bundesverfassung verankerten Prinzips der Einheitsgemeinde, wonach auch Klein- und Mittelgemeinden unabhängig ihrer Größe und Finanzkraft dieselben Aufgaben zur besorgen haben wie größere Gemeinden sind diese oftmals strukturellen Problemen ausgesetzt.

Um eben diesen Gemeinden eine effizientere und profitablere Besorgung ihrer Angelegenheiten zur ermöglichen sind sowohl auf einfachgesetzlicher als auf verfassungsgesetzlicher Ebene verschiedene Formen der interkommunale Kooperation zwischen den Gemeinden Österreichs vorgesehen.

Da große strukturelle Veränderungen bzw eine Verwaltungsreform vom Gesetzgeber in den vergangenen Jahren nicht umgesetzt wurden, wurde im Juni 2011 vom Bundesrat einen Gesetzesantrag eingebracht, welcher mediale Aufmerksamkeit auf sich zog. Der Gesetzesantrag sah eine Reform zur Stärkung der Rechte der Länder und Gemeinden vor, da diese Reformbestrebungen in der Vergangenheit trotz zahlreicher Initiativen beispielweise des Österreich-Konvents oder sonstigen Expertengruppen nur teilweise verwirklicht wurden.

Um diese notwendigen Änderungen nunmehr voranzutreiben und die für Gemeinden notwendigen Voraussetzungen für eine effiziente und profitable bzw sparsame Leistungserbringung zu schaffen sah der Gesetzesantrag eine Erweiterung von Kooperationsmöglichkeiten von Gemeinden vor. Überraschenderweise wurde der Gesetzesantrag vom Nationalrat unverändert beschlossen . Die Änderungen des Bundesverfassungsgesetzes sind mit 1.10.2011 in Kraft getreten.

Das Dissertationsvorhaben soll im Wesentlichen die nunmehr mit B-VG-Novelle BGBl I Nr. 60/2011 eingeführten Kooperationsmöglichkeiten im Detail darstellen, analysieren sowie im Anschluss daran allfällige Lösungsvorschläge für (weiterhin) bestehende Problematiken aufzeigen. Des Weiteren soll anhand von Beispielen aus der Praxis geklärt werden, ob die von der Novelle vorgesehenen Änderung und Erleichterungen in der Praxis auch tatsächlich in Anspruch genommen und welche Lösungsansätze in den Nachbarstaaten Schweiz und Deutschland bei ähnlichen Problematiken vorgesehen werden.

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