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Title
Zum Verfassungszustand der Europäischen Union nach dem Vertrag von Lissabon unter Berücksichtigung der Lissabon-Rechtsprechung des deutschen Bundesverfassungsgerichts / vorgelegt von Mag. jur. Sarah Neifer
AuthorNeifer, Sarah
Thesis advisorHilpold, Peter
PublishedInnsbruck, Januar 2017
Description293 Blätter
Institutional NoteUniversität Innsbruck, Dissertation, 2017
Date of SubmissionFebruary 2017
LanguageGerman
Document typeDissertation (PhD)
Keywords (DE)Verfassungszustand / Vertrag von Lissabon / weiterentwickeln / Verfassung / Verfassungsbegriff / Integrationsfortschritt / Verfassungsattribut / Staatlichkeit / Staatlichkeitsattribut / Verfassungsfähigkeit / Staatsbegriffe / Verfassungsbedürfnis / Bundesverfassungsgericht / Demokratie / Integration / Souveränität / Ultra-vires-Kontrolle / Identitätskontrolle / Hüter
Keywords (EN)Verfassungszustand / Vertrag von Lissabon / weiterentwickeln / Verfassung / Verfassungsbegriff / Integrationsfortschritt / Verfassungsattribut / Staatlichkeit / Staatlichkeitsattribut / Verfassungsfähigkeit / Staatsbegriffe / Verfassungsbedürfnis / Bundesverfassungsgericht / Demokratie / Integration / Souveränität / Ultra-vires-Kontrolle / Identitätskontrolle / Hüter
Keywords (GND)Deutschland <Bundesrepublik> / Bundesverfassungsgericht / Europäische Union / Verfassungsrecht / Integration / Menschenrechtsverletzung / Rechtsprechung
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Abstract (German)

In dieser Arbeit wird der Verfassungszustand Europäische Union nach dem Vertrag von Lissabon betrachtet. Mit dem Vertrag von Lissabon soll die Europäische Union weiterentwickelt werden. Es stellt sich die Frage, ob Europa mit dem Vertrag von Lissabon eine Verfassung bekommen hat.

Es werden zunächst Verfassungsbegriffe dargestellt und im Zusammenhang mit der Europäischen Union erörtert. Die Europäische Union wird unter Betrachtung des Integrationsfortschritts an Verfassungs- und Staatlichkeitsattributen gemessen. Im Rahmen der Verfassungsfähigkeit der Europäischen Union wird zunächst deren Staatlichkeit überprüft. Es werden verschiedene Staatsbegriffe dargestellt. Es bleibt festzustellen, dass die Europäische Union kein Staat ist aber ein Bedürfnis nach einer Verfassungs trotzdem besteht.

Es wird sodann insbesondere die Auffassung des deutschen Bundesverfassungsgerichts zu den Fragen der Demokratie in der Europäischen Union und die Auswirkungen der Europäischen Integration auf die Demokratie der Bundesrepublik Deutschland betrachtet und erörtert. Sodann auch die Auffassung zu den Fragen der Souveränität, also dem Erstarken der Europäischen Union und des Souveräntitätsverlusts der Bundesprepublik Deutschhland, erörtert. Es findet auch eine Betrachtung der Bedeutung des deutschen Bundesverfassungsgerichts im europäischen Integrationsprozess statt. Schließlich schafft es im Lissabon-Urteil neben der Grundrechteprüfung und der Ultra-vires-Kontrolle noch die Identitätskontrolle. Damit erhält das Bundesverfassungsgsericht weiterhin seine Rolle des Hüters der Verfassung.

Abstract (English)

In dieser Arbeit wird der Verfassungszustand Europäische Union nach dem Vertrag von Lissabon betrachtet. Mit dem Vertrag von Lissabon soll die Europäische Union weiterentwickelt werden. Es stellt sich die Frage, ob Europa mit dem Vertrag von Lissabon eine Verfassung bekommen hat.

Es werden zunächst Verfassungsbegriffe dargestellt und im Zusammenhang mit der Europäischen Union erörtert. Die Europäische Union wird unter Betrachtung des Integrationsfortschritts an Verfassungs- und Staatlichkeitsattributen gemessen. Im Rahmen der Verfassungsfähigkeit der Europäischen Union wird zunächst deren Staatlichkeit überprüft. Es werden verschiedene Staatsbegriffe dargestellt. Es bleibt festzustellen, dass die Europäische Union kein Staat ist aber ein Bedürfnis nach einer Verfassungs trotzdem besteht.

Es wird sodann insbesondere die Auffassung des deutschen Bundesverfassungsgerichts zu den Fragen der Demokratie in der Europäischen Union und die Auswirkungen der Europäischen Integration auf die Demokratie der Bundesrepublik Deutschland betrachtet und erörtert. Sodann auch die Auffassung zu den Fragen der Souveränität, also dem Erstarken der Europäischen Union und des Souveräntitätsverlusts der Bundesprepublik Deutschhland, erörtert. Es findet auch eine Betrachtung der Bedeutung des deutschen Bundesverfassungsgerichts im europäischen Integrationsprozess statt. Schließlich schafft es im Lissabon-Urteil neben der Grundrechteprüfung und der Ultra-vires-Kontrolle noch die Identitätskontrolle. Damit erhält das Bundesverfassungsgsericht weiterhin seine Rolle des Hüters der Verfassung.

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