Titelaufnahme

Titel
Der DARIO : Artikelentwurf über die Verantwortlichkeit Internationaler Organisationen : eine kritische Analyse / von Mag. Dominik Brunner
Weitere Titel
The "DARIO": draft articles on the responsibility of international organizations - a critical review
VerfasserBrunner, Dominik
Begutachter / BegutachterinHilpold, Peter ; Müller, Andreas Thomas
GutachterHilpold, Peter
ErschienenInnsbruck, Juni 2016
Umfang278 Blätter
HochschulschriftUniversität Innsbruck, Dissertation, 2016
Anmerkung
Abweichender Titel laut Übersetzung des Verfassers
Datum der AbgabeNovember 2016
SpracheDeutsch
Bibl. ReferenzOeBB
DokumenttypDissertation
Schlagwörter (DE)Internationale Organisationen / Verantwortlichkeit
Schlagwörter (EN)international organizations / responsibility
Schlagwörter (GND)Völkerrecht / Internationale Organisation / Verantwortlichkeit / Öffentliche Ordnung
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Zusammenfassung (Deutsch)

Internationale Organisationen (folgend kurz: "IO") spielen eine immer bedeutendere Rolle auf der internationalen Bühne. Deren Anzahl und Gewicht sind in stetigem Wachstum, weshalb die Tätigkeiten von IO mittlerweile von grundlegender Bedeutung für die Struktur der internationalen Beziehungen sind. In diesem Zusammenhang ist die Verantwortlichkeit von IO für Völkerrechtsverletzungen eine zentrale dogmatische Frage des Allgemeinen Völkerrechts und auch in der völkerrechtlichen Praxis von größter Relevanz.

In diesem Kontext ist es also für die Lehre und Forschung unumgänglich zu fragen, inwiefern IO Verantwortung für ihr Handeln übernehmen können, ob deren Mitgliedstaaten die einzigen Adressaten einer möglichen Verantwortlichkeit bleiben oder ob gegebenenfalls eine Solidarhaftung angenommen werden kann. Diese zentralen Fragestellungen gehen mit der fortschreitenden Entwicklung des Völkerrechts auf dem Gebiet der Verantwortlichkeit Hand in Hand und bedürfen einer zukunftsbezogenen Regelung.

Auf Grund der sehr weitreichenden Bedeutung dieser Thematik befasst sich nunmehr auch die "International Law Commission" (folgend kurz: "ILC") seit 2002 mit der Verantwortlichkeit von IO und diese wurde von der ILC als prioritärer Themenkomplex ausgewählt, der einer Kodifikation zugänglich gemacht werden soll. Der dafür berufene "Special Rapporteur", Prof. Giorgio Gaja, arbeitete insgesamt acht Berichte aus, worauf die ILC im August 2011 schließlich den Artikelentwurf über die Verantwortlichkeit Internationaler Organisationen (folgend kurz: "DARIO") übernahm.

In diesem Zusammenhang ist primär bedeutsam, weshalb IO überhaupt für von ihnen begangene Völkerrechtsverletzungen verantwortlich gemacht werden können, insbesondere durch Nicht- Mitgliedstaaten. Andererseits wäre es bei der gegenwärtigen Entwicklung der internationalen Beziehungen kontraproduktiv anzunehmen, dass sich IO nicht an die bestehenden Prinzipien zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung halten und ihr Handeln danach richten müssen.

Auf Grund der bereits ausgeführten weitreichenden und zunehmenden Teilnahme von IO auf internationaler Ebene sind damit unweigerlich tatsächliche Gegebenheiten verbunden, die Fälle von Verantwortlichkeit schaffen können und einer Regelung bedürfen. Dies gilt insbesondere hinsichtlich der umfangreichen Beziehungen von IO: zu deren Mitgliedstaaten, anderen Internationalen Organisationen, Dritten und in weiterer Folge auch in Bezug auf nichtstaatliche Stellen, wie etwa Individuen, Minderheiten und Nicht- Regierungsorganisationen. Dieser zuletzt angeführte Tatbestand gewinnt zunehmend an Bedeutung.

So sehr diese Argumente allgemein nachvollziehbar sind und die Notwendigkeit einer kodifizierten Verantwortlichkeit von IO auf breite Anerkennung gestoßen ist, ist auch auf die Kritik einzugehen, die in Bezug auf den DARIO vorgebracht wurde und praktische Hindernisse bei der Umsetzung aufgezeigt hat. Diese stellen den Artikelentwurf über die Verantwortlichkeit von IO bezüglich seiner zukünftigen Entwicklung vor eine große Herausforderung.

Insofern ist die Frage berechtigt, ob die Verantwortlichkeit von IO bereits reif für eine Kodifikation ist und ob dem vorliegenden Entwurf ein ähnlicher Erfolg vorgezeichnet ist wie dem Artikelentwurf über die Verantwortlichkeit von Staaten für völkerrechtswidriges Handeln.

Zusammenfassung (Englisch)

International organizations (IO) play a more and more significant role on the international stage. So in the meantime their activities are of fundamental importance for the structure of international relations. In this context the responsibility of IO is a central doctrinal issue of general international law and has gained importance in practice.

Due to the far-reaching significance of the responsibility of IO the International Law Commission (ILC) started attending to the topic in 2002. The appointed “Special Rapporteur”, Prof. Giorgio Gaja, elaborated eight reports, on which the ILC adopted the “Draft Articles on the Responsibility of International Organizations” (DARIO) in August 2011.

It is indeed true, that because of the increasing participation of IO on the international stage there are factual circumstances, which can cause cases of responsibility and which need to be regulated.

Even if the arguments for a codified responsibility of IO are generally comprehensible and the need for a codification is widely accepted, this contribution also deals with the expressed criticism, which also points out some practical difficulties of the DARIO.

In this respect the questions are justified, whether the topic of the responsibility of IO is already ripe for codification and whether the DARIO can be as successful as the Articles on State Responsibility.